AGB - CCircle

AGB

Nachfolgend bestätigen Sie, dass die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Connoisseur Circle Reiseservice GesmbH zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Bei weiterer Nutzung unserer Dienste wird die Zustimmung des Users zu Änderung angenommen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für CCircle.net

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Website von Connoisseur Circle Reiseservice GesmbH (in der Folge CC genannt), 1010 Wien, Jakobergasse 4/18

Stand: März 2007

A) FÜR ALLE

GÜLTIGKEIT
Die vorliegende Website http://www.ccircle.cc ist ein Angebot der CC.
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem jeweiligen Kunden/Nutzer/Anbieter (in der Folge auch als User bezeichnet) gelten ausschließlich dieses AGB. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Users sind nur dann wirksam, wenn sie von CC ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen AGB abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
Allein schon mit dem Verbindungsaufbau zur Website sowie allfälliger sonstiger Nutzung der Angebote oder Dienste auf dieser und anderen Web-Sites der CC anerkennt der jeweilige Nutzer (in der Folge als User bezeichnet) die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) als für ihn verbindlich und unterwirft sich diesen. Neben diesen AGBs anerkennt der User auch die Verbindlichkeit der Netiquette für ihn.
Zahlende User anerkennen darüber hinaus dann noch die um den Abschnitt B erweiterten AGBs.
Mit der Nutzung der Angebote der CC bestätigt der User mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig zu sein und - soweit erforderlich - die Zustimmung des jeweiligen Anschlussinhabers bzw. Vertragspartners der Telekommunikationsdienste zu haben oder das Einverständnis seines Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Dienste zu haben.
ANGEBOT
CC ist eine Informations- und Kommunikationsplattform für Luxusreisende und bemüht, diese Dienste in bester Qualität zur Verfügung zu stellen. Der User hat jedoch keinen Anspruch oder Gewähr bezüglich Verfügbarkeit, Mängelfreiheit, Zuverlässigkeit oder Funktionalität der angebotenen Dienste.
CC behält sich vor, diese Dienste - auch ohne vorherige Benachrichtigung - zu ändern, einzustellen oder - auch auf bestimmte Nutzergruppen - einzuschränken. Insbesondere behält sich CC vor, kostenfreie Inhalte zu einem späteren Zeitpunkt nur gegen Entgelt anzubieten. User können - auch ohne Angabe von Gründen - vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.
Es besteht kein Anspruch auf Weiterbetrieb oder Nutzung der Dienste der CC.
HAFTUNG
Der User anerkennt, dass jegliche Gewährleistung und Haftung der CC gegenüber Usern, insbesondere auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste und der zum Download angebotenen Programme entstehen - soweit rechtlich zulässig - ausgeschlossen ist. Ausgeschlossen sind weiters Schadenersatzansprüche des Users oder von Dritten aufgrund der Nutzung oder auch nur der Nichtverfügbarkeit von Diensten der CC.
CC kann insbesondere keinerlei Haftung für Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen wie etwa Spyware, Trojanern und Ähnlichem übernehmen und empfiehlt dem User die Installation geeigneter Schutzprogramme, so insbesondere Virenschutzsoftware und dem regelmäßigen Update derartiger Programme.
Für Inhalte Dritter, auch wenn auf diese mittels Links verwiesen wird und für die Funktionsfähigkeit von zum Download angebotener Daten und Programme sowie für etwaige Schäden aus der Verwendung dieser Programme ist die Haftung der CC jedenfalls ausgeschlossen, soweit diese Schäden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von CC selbst herbeigeführt wurden.
Für von Usern der Angebote oder Dienste der CC begangene Rechtsverletzungen oder Fehlverhalten sowie für von Usern erstellte und/oder verbreitete Inhalte ist jegliche Haftung der CC ausgeschlossen.
Der User verpflichtet sich für den Fall eines Verstoßes gegen diese AGBs den Aufwand für die Lokalisierung, Feststellung des Umfanges und Behebung eines Schadens, zu ersetzen bzw. CC schad- und klaglos zu halten.
NUTZUNGSVERHALTEN
Der User ist bei Nutzung der Angebote der CC für die Einhaltung aller einschlägigen Gesetze und Vorschriften sowie die Wahrung der Rechte Dritter allein verantwortlich. Allein schon durch die Nutzung der Angebote und Dienste der CC verpflichtet sich der User, diese nicht für rechtswidrige Zwecke zu missbrauchen. Der User haftet insbesondere für sämtliche an CC gesendete Daten und verpflichtet sich zur Unterlassung der Sendung von Daten, die rechtswidrige, sittenwidrige, moralisch anstößige, pornographische oder sonst bedenkliche Inhalte enthalten oder anderen Usern Schaden zufügen oder sie belästigen oder auch nur zufügen oder belästigen könnten. Diese Unterlassungsverpflichtung umfasst insbesondere auch Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften, Persönlichkeitsrechte, Marken-, Urheber- und sonstige Schutzrechte Dritter.
Links von und zu der Webseite von CC dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Lins auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig. Sofern User Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt CC keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
Der User verpflichtet sich insbesondere Störungen, Unterbrechungen oder Abänderungen der Angebote der CC zu unterlassen und für sämtliche Nachteile und Schäden, die der CC aus der Verletzung dieser AGBs - auch im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte - entstehen schad- und klaglos zu halten.
Der User verpflichtet sich, sein Passwort zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Für den Fall, dass das Passwort Dritten bekannt wird, verpflichtet sich der User, es umgehend zu ändern. Für den Fall der Weitergabe oder eines sonstigen - insbesondere durch mangelnden Schutz - verschuldeten Missbrauchs haftet der User für sämtliche Folgen und wird CC auch gegenüber Dritten schad- und klaglos halten.
GESCHÄFTE MIT DRITTEN
Geschäfte, die über die Plattform der CC zwischen den Usern , so insbesondere über die jeweiligen Web-Sites der User abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Usern, d.h. zwischen dem Anbieter der jeweiligen Waren, Dienste oder Leistungen und dem Annehmenden zu Stande. Jede, wie auch immer geartete Haftung der CC, so insbesondere für die Richtigkeit der von den jeweiligen Usern gemachten Angaben über deren Angebote zu Waren, Diensten oder Leistungen, die Seriosität oder Bonität der User oder die Erfüllung der abgeschlossenen Verträge, ist ausgeschlossen.
NUTZUNGSUMFANG
Die Angebote oder Dienste der CC dürfen ohne deren gegenteilige ausdrückliche schriftliche Zustimmung ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt werden. Auch die Weitergabe von Daten und Inhalten darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Jegliche kommerzielle Nutzung, insbesondere auch Werbung, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der CC ausgeschlossen.
Bei Weitergabe von Inhalten für Dienste der CC oder deren Verwendung garantiert der User, dass er über sämtliche dafür erforderlichen Rechte, insbesondere Verwertungs- und Urheberrechte auch für das Internet verfügt.
CC ist nicht verpflichtet - wohl aber im Einzelfall jeweils berechtigt - die Dienste im Allgemeinen oder die Nutzung durch einen oder mehrere bestimmte User zu überwachen. Jeder User räumt CC ausdrücklich das Recht ein, alle für die Zurückverfolgung notwendigen Daten, wie insbesondere Datum, Uhrzeit und IP-Adresse aufzuzeichnen und diese insbesondere im Fall eines Missbrauches auszuwerten.
ÄNDERUNGEN
Vereinbarungen mit der CC und Kündigung von Registrierungen haben darüber hinaus vom User schriftlich (per email, Fax oder Post) bestätigt zu werden, wobei von diesem Schriftlichkeitserfordernis nur durch gesonderte schriftliche Vereinbarung abgegangen werden kann.
Änderungen der vorliegenden AGBs seitens der CC sind jederzeit ohne Vorankündigung möglich. Sie erfolgen durch Veröffentlichung auf http://www.ccircle.net und werden - soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen - mit dem ersten der Veröffentlichung folgenden Tag verbindlich. Die User werden jeweils von derartigen Änderungen per email verständigt.
RECHT UND GERICHTSSTAND
Auf das Rechtsverhältnis zwischen CC und User ist - soweit dem nicht zwingende Vorschriften österreichischen Rechts entgegenstehen - ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss dessen Verweisungsnormen anwendbar.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitfälle aus und im Zusammenhang mit den Diensten der CC ist - soweit dem nicht zwingende Vorschriften, wie etwa das Konsumentenschutzgesetz (in der Folge als KSchG bezeichnet) entgegenstehen, das sachlich zuständige Gericht in Wien. CC kann jedoch auch den allgemeinen Gerichtsstand des Users in Anspruch nehmen.
SCHUTZRECHTE
Die Dienste, die von der CC angebotenen Inhalte sind vor allem durch das Urheberrecht geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist nur im ausdrücklich zugelassenen Rahmen (siehe Punkt 6)) zulässig.

B) FÜR ZAHLENDE USER

VERTRAG
Der Vertrag zwischen dem User und CC kommt - unter Voraussetzung des Einlanges bei CC - mit der Absendung des jeweiligen vollständigen und wahrheitsgemäß ausgefüllten Bestellformulares zu Stande. Der User hat das Recht binnen 14 Tagen nach Verständigung von der Freischaltung des bestellten Angebotes durch schriftliche Erklärung an die Connoisseur Circle Reiseservice GmbH, 1010 Wien, Jakobergasse 4/18 ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Für nicht konsumierte Leistungen oder Leistungszeiträume erhält der User den entsprechenden Teil des bezahlten Betrages nach Abzug des Entgeltes für in Anspruch genommene Angebote oder Dienste, die nach den jeweils gültigen Preisen verrechnet werden, zurück.
ZAHLUNG
Alle Preise verstehen sich inkl. der USt in deren jeweiliger gesetzlicher Höhe und sind binnen acht Tagen ab Rechnungslegung fällig.
Für den Fall des Verzuges verzinsen sich die fälligen Beträge mit 4 % über dem jeweils von der EZB bekannt gegebenen Basiszinssatz. Weiters hat der User alle Kosten zu ersetzen, die zu einer allfällig erforderlichen, zur zweckentsprechenden Einbringung der Forderung der CC notwendig sind.
Einwendung gegen Rechnungen und/oder Zahlungsbestätigungen hat der User binnen 14 Tagen nach Erhalt schriftlich an CC bekannt zu geben, andernfalls die Rechnung und/oder Zahlungsbestätigung als anerkannt gilt.
Eine Aufrechnung gegen Ansprüche der CC kann - soweit nicht durch Gesetz, wie etwa das KSchG ausgeschlossen - nur mit von der CC ausdrücklich anerkannten oder gegen diese rechtskräftig gerichtlich festgestellten Forderungen erfolgen.
DAUER
Der Vertrag zwischen User und CC endet grundsätzlich mit Ablauf des Zeitraumes, für welchen der Dienst oder das Angebot bestellt wurde, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. CC kann dem User vor Ablauf die Verlängerung anbieten.
Darüber hinaus kann der User schriftlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen jederzeit kündigen. CC behält sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat auch zu jedem Monatsende aufzukündigen.
Eine Rückvergütung erfolgt für bezahlte, aber nicht in Anspruch genommene Leistungen gemäß gültiger Preisliste.
AUFLÖSUNG
Ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kann CC das Vertragsverhältnis jederzeit auflösen, wenn
- der User
  - einen außergerichtlichen Ausgleichsversuch unternimmt oder hinsichtlich des Vermögens des Users ein Ausgleichs- oder Konkursverfahren beantragt oder eröffnet wird;
  - seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag, so insbesondere den Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, gegen diese AGBs oder die Netiquette verstößt;
- CC die Einhaltung des Vertrages durch Ausfall von Subunternehmern oder Zulieferern, Providern oder sonstigen für die technische Umsetzung notwendigen Partnern unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar wird.
DATEN
Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung werden eingehalten. User der Webseite der CC sind ausdrücklich damit einverstanden, dass ihre angegebenen Daten insbesondere bei Teilnahme an Gewinnspielen von CC gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden.
Die User stimmen daher ausdrücklich zu, per Telefon, Fax, Email, SMS etc. auch in Form von Massensendungen, Newslettern und auch zu Werbezwecken über Aktionen seitens der CC informiert zu werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
Der User hat sämtliche Änderungen seiner Stammdaten, wie insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer, Email-Adresse oder andere Mitteilungen, wie etwa Vertragsänderungen schriftlich an CC zu richten.
CC ist berechtigt, Vermittlungsdaten (§ 87 TKG), insbesondere Source- und Destinations-IP sowie sämtliche Login-Zeiten im Rahmen des § 93 TKG zu speichern.
Darüber hinaus speichert CC alle Stammdaten der User. Diese Daten werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Zustimmung des Teilnehmers - ausgenommen an Gerichte oder Behörden im Falle von den Teilnehmern betreffenden Verfahren - nicht weitergegeben.
CC hat und wird alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr gespeicherten Userdaten zu schützen. CC haftet jedoch nicht dafür, dass sich Dritte diese Daten auf rechtswidrige Art und Weise beschaffen und sie weiterverwenden.
LEISTUNGSSTÖRUNGEN
CC wird sich bemühen, Störungen und Beschränkungen der Leistungen und Angebote zu verhindern oder ehest zu beheben.
Kurzfristige - insbesondere durch unvorhersehbare oder außergewöhnliche Umstände oder notwendige technische Maßnahmen verursachte - Störungen, Beeinträchtigungen oder Beschränkungen stellen keinen Leistungsmangel dar.

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